Das waren noch Zeiten und Schlagzeilen: Deutschland führt beim Klimaschutz! Deutschland führt bei Erneuerbaren Energien! Deutschland ist Weltmeister bei Windenergie! Tempi passati! Aus und vorbei!
„Abgehängt“ – titelt die Süddeutsche Zeitung in dieser Woche zu Recht und zitiert die neue Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Darin warnt der DIW-Klimaexperte Karsten Neuhoff vor dem Niedergang der zukunftsfähigen Branchen der erneuerbaren Energien in Deutschland.
Anfang 2014 ist Japan führend bei der E-Mobilität und produziert Benzinautos, die im Schnitt weniger Benzin schlucken als die in Deutschland gefertigten. China und die USA haben Deutschland als Windweltmeister schon vor vier Jahren überholt. In Finnland, Schweden, Litauen und Irland ist die Wärmedämmung effizienter als in Deutschland.
Das Wachstum der Photovoltaik ist in China, Japan und Kalifornien schneller als hierzulande, wo es die neue Bundesregierung gerade abwürgt.
In Kanada und in den USA rechnen sich Emissionseinsparungen besser als in der EU. Neuhoff zu dieser Entwicklung: „Wir erleben eine sich rasant entwickelnde Branche und müssen jetzt alles tun, damit wir in der großen Spitzengruppe bleiben und nicht komplett den Anschluss verlieren“.
Das Bedenkliche an dieser Entwicklung: bisher waren Deutschland bei Ausbau-Tempo der erneuerbaren Energien und die EU insgesamt beim Klimaschutz Vorbilder. 66 Länder sind mit ihren Einspeise-Vergütungen beim Ökostrom dem deutschen Erneuerbaren-Energien-Gesetz gefolgt. Doch die Vorreiterrolle wird gerade verspielt. Das ist ökologisch, aber auch ökonomisch fatal.
Die neue Studie widerlegt das Argument, wonach es wegen Energiekosten in Deutschland zu Wettbewerbsverzerrungen komme: „Dafür haben die Energiekosten selbst in weiten Teilen der deutschen Industrie ein zu geringes Gewicht, durchschnittlich machen sie in der Industrie 2,2 Prozent des Umsatzes aus.“
Selten hat ein deutscher Wirtschaftsminister mehr gegen die Interessen der heimischen mittelständischen Industrie gehandelt wie es jetzt Sigmar Gabriel tut.