Nachhaltigkeitsministerin Elisabeth Köstinger: Keine Autobahngebühren für Elektroautos?

16.10.2018 Klimawandel als die größte Herausforderung des Jahrhunderts

Wien - Vor kurzem war Nachhaltigkeitsministerin Elisabeth Köstinger in der ORF "Pressestunde" zu Gast. Sie sieht den Klimawandel als die größte Herausforderung des Jahrhunderts.

Die Kritik zahlreicher NGOs, dass Umweltorganisationen aufgrund einer unsachlichen Mitgliederhürde bei der neuen UVP ausgeschlossen werden, andere widerum zur Offenlegung privater Mitgliederdaten gezwungen werden, wenn sie sich weiter in Umweltverfahren einbringen wollen, teilt Köstinger nicht.

Von Elektromobilisten wird ihre in der Pressestunde genannte Idee, die Autobahngebühren für E-Autos entfallen zu lassen, positiv gesehen. Die Freigabe der Busspur für Elektroautos, die nicht bei allen auf volle Gegenliebe stößt, verteidigte die Ministerin, genauso wie den Testbetrieb von Tempo 140 auf Autobahnteilstücken. Steigen die Emissionen laut Schadstoffmessungen, was viele Umwelt-NGOs annehmen, dann liege es, so Köstinger, an Verkehrsminister Norbert Hofer, dazu entsprechende Kompensationsmaßnahmen zu setzen. Die Emissionen des Verkehrs müssen massivst verringert werden, das ist fix.

Den vom EU-Umweltministerrat vor kurzem gefassten Beschluss, wonach die Emissionen von PKW bis 2030 um 35 Prozent gegenüber dem Wert von 2021 zu reduzieren sind, sieht Köstinger als wegweisend. Sie hat sich in diesem Bereich gemeinsam mit anderen Staaten, die sich für stärkere Reduktionen aussprachen, gegen Deutschland durchgesetzt, das die Werte weit weniger reduzieren wollte.

Ökosteuern, die mehr Klimaschutz forcieren, sieht die Ministerin positiv. Konkrete Maßnahmen dazu nannte sie jedoch noch nicht.