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Wenn ich den Strom meiner Photovoltaik Anlage einspeise, kann ich dann den Marktpreis verlangen?

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Eingestellt 5, Jul 2016 in Photovoltaik von R. Bauer

Wenn ich als Photovoltaik Anlagenbetreiber meinen Strom einspeise, ohne einen Anspruch auf Einspeisevergütung zu haben, kann ich dann wenigstens den Marktpreis des Stroms verlangen?

Meine Anlage ist von Juni 2012. Danach bin ich verpflichtet, eine Einrichtung zur ferngesteuerten Reduzierung der Einspeiseleistung bei Netzüberlastung einzurichten. Bei Nichterfüllen dieser Pflicht ist der Vergütungsanspruch laut EEG gleich Null.

   

2 Antworten

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Beantwortet 5, Jul 2016 von Susanne Jung (1,547 Punkte)

Sehr geehrter Herr Bauer,


leider nein. Nach dem Urteil des BGH vom 18.11.2015 (VIII ZR 304/14) gibt es keinen Wertersatz.

Leitsatz des Gerichts:

"Verringert sich der Vergütungsanspruch des Anlagenbetreibers wegen eines Verstoßes gegen seine Verpflichtung zur Ausstattung der Anlage mit einer technischen Einrichtung, die es dem Netzbetreiber gestattet, die Einspeiseleistung bei Netzüberlastung jederzeit ferngesteuert zu reduzieren, gemäß § 6 Abs. 6, § 17 Abs. 1 EEG 2012 auf null, so kann der Anlagenbetreiber vom Netzbetreiber aufgrund des abschließenden Charakters der vorgenannten Bestimmungen unter dem Gesichtspunkt der ungerechtfertigten Bereicherung keinen Wertersatz für den eingespeisten Strom verlangen."

Quelle: https://clearingstelle-eeg.de/rechtsprechung/2966

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Beantwortet 6, Jul 2016 von Geckler, Heinz (2,483 Punkte)

Guten Abend Herr Bauer,

können Sie bitte Ihre Aussage konkretisieren, weswegen Sie keinen Vergütungsanspruch für den eingespeisten Strom haben? Sie haben ja nach EEG die alternative Option die Einspeiseleistung Ihrer PV-Anlage auf 70% der Mosulleistung zu begrenzen, dann haben Sie trotzdem Vergütungsanspruch.

Je nach Anlagenkonfiguration können Sie diese 70%-Regelung dynamisch ( also unter Berücksichtigung des Verbrauches im Gebäude ) einrichten, so dass bei intelligenter Nutzung der Verbraucher im Gebäude fast keine Verluste zu verzeichnen sind. Vor allem da ich davon ausgehe, dass Sie sowieso einen extrem hohen Eigenverbrauchsanteil haben, sonst würde sich eine PV-Anlage ohne Einspeisevergütung ja überhaupt nicht rechnen.

Teilen Sie uns doch noch ein paar Fakten zu Ihrer PV-Anlage mit, dann können wir sicher den einen oder anderen Tip geben.

Gruß, Heinz Geckler

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